ARB Rechtsschutzversicherung
Die Abkürzung ARB steht für Allgemeine Rechtsschutz Versicherungsbedingungen, die jedem Vertrag zur Rechtsschutzversicherung zugrunde liegen. Dem Prinzip nach handelt es sich dabei um Allgemeine Geschäftsbedingungen, die als Vertragsgrundlage sämtliche Rechte und Pflichten der beiden Vertragsparteien regeln.
ARB und Musterbedingungen
Grundsätzlich sind die Rechtsschutzversicherer seit 1994 von der Genehmigungspflicht für die Versicherungsbedingungen zu jeder einzelnen Vertragssparte befreit, bis dahin war das Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen für die Prüfung der ARB zuständig. Auch wenn die Versicherungsgesellschaften individuelle ARB vereinbaren können, orientieren sie sich aber mehr oder weniger an den Musterbedingungen des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft. Da diese aber nur als Empfehlung gelten, kann es durchaus gravierende Abweichungen geben, sodass die ARB vor Abschluss eines Rechtsschutzvertrages sinnvollerweise zu prüfen und mit dem Wettbewerb zu vergleichen sind.
Aufbau der ARB
Die ARB regeln alle vertraglichen Details sowie sämtliche Rechte und Pflichten aus dem Vertrag. Über die Darstellung der Aufgabe der Rechtsschutzversicherung, des Leistungsumfangs und des versicherten Personenkreises hinaus wird ebenso festgelegt, welche Leistungsausschlüsse oder Gründe zur Versagung einer Leistung für diesen Vertrag gelten. Darüber hinaus werden die Obliegenheiten, die der Versicherungsnehmer im Leistungsfall zu erfüllen hat, genau festgeschrieben. Gibt es geografische oder zeitliche Einschränkungen für den Versicherungsschutz werden diese ebenso explizit aufgeführt wie der Versicherungsbeginn, die Vertragslaufzeit und die Kündigungsfristen.
Ein besonderer Abschnitt der ARB wird der Regelung der Beitragszahlung gewidmet, da diese entscheidend für das Inkrafttreten und die Wirksamkeit des Versicherungsschutzes ist. Die Folgen einer verspäteten oder ausgebliebenen Zahlung, die Zusammensetzung des Beitrages sowie die Möglichkeiten einer Beitragsanpassung sind weitere wichtige Punkte, die in den ARB ausführlich behandelt werden. Mit den Ausführungen zu den jeweiligen Verjährungsfristen sowie zum anzuwendenden Recht bei eventuellen Klagen gegen das Versicherungsunternehmen oder den Versicherungsnehmer sind alle wesentlichen Vertragsbestandteile in den ARB geregelt.
Was bedeutet die Zahl hinter ARB?
Die Zahl hinter ARB, beschreibt die Version der Vertragsbedingungen, bzw. in welchem Jahr diese gültig geworden sind.